Holland

Politik

Seit dem Ende der französischen Besetzung im Jahre 1815 sind die Niederlande eine konstitutionelle Monarchie mit dem Königshaus Oranien-Nassau an der Spitze. Es herrscht allgemeines Wahlrecht ab 18 Jahren.

Staatsoberhaupt

Staatsoberhaupt seit 1980 ist Königin Beatrix von Oranien-Nassau. Gemäß der Verfassung ist sie Mitglied der Regierung und ernennt die Minister. In der Praxis lässt sie nach Wahlen einen informateur (meist ein hoher Beamter) die Parlamentsfraktionen befragen. Nach dessen Berichterstattung bestellt die Königin einen formateur, der das Kabinett zusammenstellt. Dabei kann es sich bereits um den künftigen Ministerpräsidenten handeln.

Parlament

Das Parlament (Staten-Generaal, Generalstände) besteht aus zwei Kammern. Die Wahl der 150 Mitglieder der Zweiten Kammer (Tweede Kamer) findet im Normalfall alle vier Jahre statt. Diese Kammer ist das Parlament im eigentlichen Sinne, als Volksvertretung und Kontrolle der Regierung. Die Erste Kammer (Eerste Kamer), inoffiziell auch Senat genannt, setzt sich aus 75 Vertretern der Provinzparlamente zusammen, die ebenfalls alle vier Jahre gewählt werden. Die Arbeit der Ersten Kammer besteht vor allem in der Begutachtung von Gesetzen, die die Zweite Kammer erarbeitet hat; unter Umständen kann die Erste Kammer ein Gesetz durch ein Veto blockieren. Der heutige Ministerpräsident Jan Peter Balkenende von den Christdemokraten ist seit 2002 im Amt.

Parteien

• Christlich Demokratischer Apell/CDA (christlich-konservativ)
• Partei der Arbeit/PvdA (sozialdemokratisch)
• Volkspartei für Freiheit und Demokratie/VVD (liberal-konservativ)
• Sozialistische Partei/SP (links)
• Liste Pim Fortuyn/LPF (rechtspopulistisch)
• Grüne Linke/GL (ökologisch und sozialistisch)
• Demokraten 66/D66 (sozial-liberal)
• Christen Union/CU (extrem christlich-konservativ)
• Staatskundig Reformierte Partei/SGP (extrem christlich-konservativ)
• Neue Kommunistische Partei der Niederlanden/NCPN (kommunistisch)

Bevölkerung

Die Niederlande sind mit etwa 480 Einwohnern pro Quadratkilometer Landfläche eines der am dichtesten besiedelten Länder der Welt (zum Vergleich: Deutschland 236, Monaco 16.435, Namibia 2). Niederländisch ist die Amtssprache im gesamten Staat; daneben werden niederdeutsche Mundarten gesprochen. Das Friesische ist Amtssprache in der Provinsje Fryslân und dort auch Rundfunk- und Verwaltungssprache. Im Nordosten werden niedersächsische Dialekte gesprochen, im Südosten hochdeutsche Mundarten. Die wichtigsten Religionen (Stand: 2002) sind der Katholizismus (31%), der Protestantismus (21%) und der Islam (5,5%). Die meisten Protestanten gehören einer calvinistischen Kirche an. 40% der Niederländer fühlen sich keiner Religionsgemeinschaft zugehörig. Die katholische Bevölkerung lebt vor allem im Süden, die protestantische vor allem im Norden des Landes.

Gesellschaftpolitik

In den letzten Jahrzehnten wurden die Niederlande unter anderem für ihre liberale gesetzliche Reglementierung von weichen Drogen (siehe Coffee Shop), der Prostitution (sie ist ein gesetzlich anerkanntes Gewerbe und Prostituierte sind daher sozialversichert), von Abtreibung und Sterbehilfe bekannt. Die Niederlande gehörten auch zu den ersten Staaten, die die Ehe für Homosexuelle ermöglichten. Trotz der liberalen Gesetzgebung hinkt mit Ausnahme der Großstädte der so genannten Randstad (Amsterdam, Rotterdam und Den Haag) die Offenheit und Toleranz in der Bevölkerung noch Jahrzehnte hinterher und die Intoleranz wird hinter der vor allem in den Medien und der Politik demonstrativ vorgetragenen Political Correctness versteckt. So ist es in einigen Teilen des Landes um die Akzeptanz offen gelebter Homosexualität weit schlechter gestellt als in den meisten Teilen Deutschlands und oftmals finden verbale oder gar gewalttätige Übergriffe gegenüber Homosexuellen statt. Am 2. November 2004 wurde der islamkritische Schriftsteller Theo van Gogh in Amsterdam ermordet. In Folge kam es zu Brandanschlägen auf Moscheen und zu moslemischen Übergriffen auf Kirchen. Die Vorfälle lösten heftige Diskussionen über die Integration von Ausländern und über das Zusammenleben verschiedener Kulturen und Religionen aus.